eGovernment Computing im Gespräch

Beirat spricht sich für eGovernment Day aus

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Strategien ohne Koordination?

Breite Zustimmung fand die Position von Willi Kaczorowski, als ein Teilnehmer im Regierungsprogramm auf diese Formulierung stieß: „Die Besonderheiten der einzelnen Ressorts und Verwaltungen werden in Rechnung gestellt.“

Dazu Willi Kaczorowski: „Das ist natürlich der Killersatz schlechthin. Letztlich heißt das nichts anderes als, ihr könnt so weitermachen wie bisher – unabhängig von jedem Regierungsprogramm.“

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Jon Abele gab jedoch zu bedenken: „Natürlich stimmt dieser Satz ein wenig pessimistisch, ob die Umsetzung außerhalb des Bundesinnenministeriums wirklich mit der notwendigen Dynamik und Priorität angegangen wird. Man sollte jedoch nicht vergessen, dass dieser Satz mit Sicherheit in das Dokument aufgenommen werden musste, um die Zustimmung der anderen Ressorts zum Regierungsprogramm zu bekommen.“ Er habe zwar im Regierungsprogramm keine Ausführungen gefunden, die das Verhältnis von Bund und Ländern direkt tangieren würden, insoweit bleibe der Planungsrat erst einmal außen vor. Es scheine eher so, als habe man bewusst die Dinge ausgrenzt, die in die Bund-Länder-Verantwortung fallen. „Deshalb glaube ich“, so Abele, „dass der Einfluss dieses Regierungsprogramms zumindest auf den Planungsrat sehr gering ausfallen wird. Das muss aber nicht schlimm sein. Der Planungsrat wird sein eigenes Programm definieren.“

Auf den Einwand, dass das Regierungsprogramm auch das IT-Netz zwischen Bund und Ländern thematisiere – eine Aufgabe, die in den Bereich des IT-Planungsrates falle, meinte Jochen Baier von Steria Mummert: „Der IT-Planungsrat sortiert sich im Grunde ja erst. Die Mitglieder sind gleich in ihrer Aprilsitzung auf das Problem gestoßen, dass sie über keinen organisatorischen Unterbau verfügen und dass sie keine Verbindung zu einzelnen Projekten haben. Auf der nächsten Sitzung, die in diesem Monat stattfinden soll, will man jetzt darüber nachdenken, wie man diesen Konstruktionsmangel beheben kann.“

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