IIRU bringt mit Cisco-Netzwerk eGovernment für Kommunen voran

Bei Anruf: Bürgerservice

02.04.2009 | Redakteur: Gerald Viola

Keine Wartezeiten in der Behörde – An-, Ab- und Ummeldungen eines Gewerbes lassen sich in Ulm seit Sommer 2008 bequem per Internet erledigen
Keine Wartezeiten in der Behörde – An-, Ab- und Ummeldungen eines Gewerbes lassen sich in Ulm seit Sommer 2008 bequem per Internet erledigen

Die digitale Verwaltung nimmt in Südost-Baden-Württemberg klare Konturen an: KIRU/IIRU, der kommunale IT-Dienstleister der Region, entwickelt sein Netzwerk seit Jahren in Richtung einer hochintegrierten, intelligenten Infrastruktur. Das Netzwerk stützt sich durchgängig auf Lösungen von Cisco und dient als Plattform für mehr Bürgernähe und höhere Verwaltungseffizienz.

Insbesondere der Cisco Communications Manager demonstriert, inwiefern innovative Versorgungskonzepte nach dem Shared-Services-Modell Verwaltungskosten begrenzen und gleichzeitig die Dienstleistungen für die Bürger verbessern können. Die Evolution des Netzwerks ist nicht zuletzt eine optimale Vorbereitung auf die geplante Einführung der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer 115.

Wer in Ulm ein Gewerbe an-, ab-, oder ummelden will, muss dafür keine zeitraubenden Behördengänge einkalkulieren. Seit Sommer 2008 lässt sich das Antragsprozedere bequem per Internet erledigen. Wie andere Kommunen in der Bundesrepublik auch hat die Donaumetropole beim Thema eGovernment beträchtlich an Tempo zugelegt und baut mit Hochdruck ihr elektronisches Serviceangebot für Bürger und Unternehmen aus. Hintergrund ist unter anderem die EU-Dienstleistungsrichtlinie, die derzeit als einer der wichtigsten Treiber für eGovernment in Deutschland gilt. Artikel 8 der Richtlinie schreibt explizit vor, dass ab 2009 „alle Verfahren und Formalitäten, die die Aufnahme oder die Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit betreffen, problemlos aus der Ferne und elektronisch abgewickelt werden können“.

eGovernment als Standortfaktor

Bund, Länder und Kommunen müssen demnach interne Verwaltungsprozesse an die neuen Anforderungen der EU-Richtlinie anpassen. Ansonsten droht beispielsweise die Gefahr einer sogenannten Genehmigungsfiktion: Anträge, die nicht innerhalb einer definierten Frist bearbeitet werden, gelten danach als genehmigt – mit allen Konsequenzen, einschließlich möglicher Schadensersatzansprüche.

Aber auch ohne rechtliche Vorgaben aus Brüssel haben deutsche Kommunen ein vitales Eigeninteresse am raschen Fortschritt innovativer eGovernment-Verfahren. Denn hohe Verwaltungseffizienz verbunden mit unbürokratischem digitalen Service machen Städte und Gemeinden attraktiver für Investoren, Unternehmen und Einwohner. In dieser Hinsicht ist die elektronische Gewerbeanmeldung in Ulm als ein eGovernment-Baustein zu verstehen, der insbesondere Existenzgründern die ersten Schritte in die wirtschaftliche Selbstständigkeit erleichtert.

Und da Existenzgründer auch von der Industrie- und Handelskammer (IHK) betreut werden, haben die Stadtväter von Ulm die IHK als Partner gleich mit ins Boot geholt. Dritter im Bunde ist die Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU), in deren Zuständigkeitsbereich die Stadt Ulm Pilotanwender für die elektronische Gewerbeanmeldung ist.

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