Moderner Staat

Redakteur: Manfred Klein

„Digitales Bayern 2020 – Vorsprung durch eGovernment“ heißt das Motto, unter dem sich in diesem Jahr der Freistaat Bayern als Partnerland der Kongressmesse Moderner Staat präsentiert. Im Mittelpunkt des Messeauftritts steht neben den eGovernment-Projekten die Studie „Zukunftspfade Digitales Bayern 2020“.

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Bayern-CIO Franz Josef Pschierer will eGovernment aus Bayern unter dem Berliner Funkturm präsentieren
Bayern-CIO Franz Josef Pschierer will eGovernment aus Bayern unter dem Berliner Funkturm präsentieren
(Foto: Bayerisches Finanzministerium)

Sie zeigt Möglichkeiten auf, wie Bayern die digitale Gesellschaft gestalten kann. eGovernment Computing sprach mit dem IT-Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Staatssekretär Franz Josef Pschierer.

Herr Pschierer, die Studie „Zukunftspfade Digitales Bayern 2020“ beschreibt den Entwicklungsstand der digitalen Gesellschaft im Freistaat und gibt Handlungsempfehlungen für die Zukunft. Warum ist es so wichtig, dass der Staat die digitale Gesellschaft mitgestaltet?

Pschierer: Digitale Technologien haben bereits die Prozesse in Industrie, Wirtschaft und Verwaltung grundlegend verändert. Nun zeichnen sich durch den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) weitreichende Veränderungen in allen Lebensbereichen unserer Gesellschaft ab.

Die zukunftsfähige Entwicklung der Informationsgesellschaft ist jedoch kein Automatismus, der sich durch den rasanten technologischen Fortschritt wie von selbst einstellt. Vielmehr müssen die richtigen Rahmenbedingungen rechtzeitig definiert und geschaffen werden. Und da sehe ich die Studie „Zukunftspfade digitales Bayern 2020“ als einen wichtigen Ansatzpunkt, um gemeinsam mit den verschiedensten Interessengruppen über mögliche Digitalisierungsstrategien zu diskutieren.

Welches sind die wichtigsten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung der Digitalisierung?

Pschierer: Eine lebensechte digitale Gesellschaft kann es nur geben, wenn der Schutz der Persönlichkeit und der persönlichen Daten im gesellschaftlichen, politischen und individuellen Bewusstsein ebenso wie in institutionellen Regeln nachhaltig verankert ist.

Auf der anderen Seite sind Nutzungshemmnisse der digitalen Welt so weit wie möglich abzubauen, was die nachhaltige Ausbildung von Medienkompetenzen, einen flächendeckenden Breitband-Netzzugang sowie den weitgehenden Abbau von Schriftformerfordernissen erfordert.

Gleichzeitig muss es entsprechende Anwendungen geben, die über eine zielgerichtete Nutzerorientierung verfügen, indem sie Mehrwerte für alle Beteiligten schaffen und schnell und einfach zu bedienen sind.

Die Zukunft der Öffentlichen Verwaltung

Die Studie untersucht viele Lebensbereiche – auch die Öffentliche Verwaltung und den Themenbereich eGovernment. Wenn Sie einen Ausblick wagen: Wie wird die Verwaltung in Bayern 2020 aussehen?

Pschierer: Die Öffentliche Verwaltung und ihr Umgang mit dem Bürger wird sich nahtlos in die neuen digitalen Lebensbilder einfügen, das heißt, es wird in hohem Maße Anwendungen für kleine mobile Endgeräte geben, sodass der Bürger – ob von unterwegs oder zu Hause – die Verwaltungsleistungen auf bequeme Art in Anspruch nehmen kann.

Gleichzeitig werden dem Bürger zentrale Anlaufpunkte für seine Anliegen und Fragen aller Art nach dem Prinzip „One-Face-to-the-Customer“ zur Verfügung gestellt.

Diese zentralen Anlaufpunkte nehmen alle Anträge und Fragen entgegen, steuern die ganzheitliche Bearbeitung und geben dem Bürger von sich aus Rückmeldung über die weiteren Schritte.

Die Entwicklung, die hier mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie mit den sogenannten Einheitlichen Ansprechpartnern eingeleitet wurde, werden wir im Sinne von mehr Bürgernähe konsequent fortsetzen.

Durch weitere Offenlegung ihrer Daten und partizipative Ansätze der Meinungsbildung und Entscheidungsvorbereitung auf Basis von Web-2.0-Technologien wird die Verwaltung noch bürgerfreundlicher werden.

Der konzeptionelle Rahmen von eGovernment in Bayern

Welches sind die wichtigsten Erfolge, die Bayern bei der Digitalisierung bisher erzielt hat und von denen andere Bundesländer lernen können?

Pschierer: Neben den vielen nutzbringenden Anwendungen auf Basis unserer Geodateninfrastruktur ist für unseren Wirtschafts- und Technologiestandort eine moderne digitale und insbesondere offene Lern- und Bildungsinfrastruktur von höchster Bedeutung.

Dafür brauchen wir definierte Standards und einen konzeptionellen Rahmen. Mit dem Digitalen Bildungsnetz Bayern haben wir hierzu bereits einen großen Schritt in die richtige Richtung getan. Hiermit wurde bereits der konzeptionelle Rahmen abgesteckt, um infrastrukturell die wirtschaftliche Umsetzung eines IT-gestützten Unterrichts an bayerischen Schulen zu gewährleisten.

Insbesondere sollen die Schüler vor dem Hintergrund eines stetig steigenden Informationsangebots lernen, die Informationsquellen nach Glaubwürdigkeit und Relevanz zu beurteilen und die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Mediengattungen lösungsorientiert einzuschätzen. Wir arbeiten daher bei der Konzeption Hand in Hand mit den Kollegen aus dem Kultusministerium zusammen und vermeiden so Doppelarbeit und Reibungsverluste.

Welche Beispiele werden Sie auf Moderner Staat zeigen?

Pschierer: In erster Linie werden wir strategische Leuchtturmprojekte zeigen, die sich unmittelbar aus der Studie ableiten. Hier ist insbesondere – neben dem Digitalen Bildungsnetz – das Projekt x-trans.eu „Cross Border Transport“ zu nennen, ein Portal zur grenzübergreifenden Optimierung von Verwaltungsverfahren im Bereich der Großraum- und Schwerlasttransporte, das enorme Effizienzgewinne bei Antragstellung und -bearbeitung sowie eine drastische Verkürzung von Genehmigungszeiten ermöglicht. Neben europaweiten Ansätzen wollen wir aber auch im innerbayerischen Bereich unsere elektronischen Bürgerdienste mit der „Serviceplattform Digitales Bayern“ optimieren. Auf der Serviceplattform werden sowohl staatliche als auch kommunale Bürgerdienste mit einer einheitlichen und sicheren Authentifizierung – vorzugsweise über den neuen Personalausweis – sowie mit medienbruchfreier Anbindung an die nachgelagerten Fachverfahren angeboten.

Welche Erwartungen haben sie als Partnerland an die diesjährige Veranstaltung?

Pschierer: Der Moderne Staat 2012 ist eine ideale Plattform, um die im Rahmen der Studie „Zukunftspfade Digitales Bayern 2020“ gewonnenen Erkenntnisse mit kompetenten Partnern anhand der vorher genannten Pilot- und Umsetzungsprojekte zu diskutieren und weiter zu entwickeln. Hierbei kommt uns zugute, dass die Kongressmesse gleichermaßen auf hochkarätigen Kongress- und Fachvorträgen sowie auf einem thematisch hochwertigen Ausstellungsbereich basiert.

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