Infrastruktur für eGovernment Bayern verdoppelt Mittel für Breitbandausbau

Redakteur: Manfred Klein

Bayern will beim Breitbandausbau Tempo machen. Der Ministerrat hat nun eine deutliche Erhöhung der Fördermittel beschlossen.

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Der Höchstbetrag für den staatlichen Zuschuss steigt von bisher 50.000 Euro auf nun 100.000 Euro pro Gemeinde. Zugleich wird der Fördersatz von 50 Prozent auf 70 Prozent angehoben. Außerdem wird durch die Zusammenlegung einzelner Antragsschritte künftig auch das Förderverfahren für die Kommunen erleichtert. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil erklärte dazu, er sei sich, dass die Verbesserungen am Förderprogramm die Breitbanderschließung gerade in den ländlichen Regionen Bayerns beschleunigen werden. Ziel der Staatsregierung ist es, bis Ende 2010 die bisher noch unversorgten Gebiete in Bayern mit schnellem Internet zu erschließen.

Mit der Breitbandförderinitiative unterstützt Bayern seit 2008 den Ausbau von schnellem Internet in den Kommunen. Bisher standen dafür 19 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung. Über das Zweite Konjunkturpaket sei, so Zeil, der staatliche Förderbetrag für den Breitbandausbau in Bayern nun auf rund 38 Millionen Euro verdoppelt worden. Davon wurden bereits 1,3 Millionen Euro für Planungen und Infrastrukturvorhaben von über 300 Gemeinden genehmigt und in 20 Gemeinden hat die Staatsregierung den konkreten Ausbau finanziell unterstützt.

„Zu den weiteren Verbesserungen des Bayerischen Breitbandprogramms haben wir intensive Vorgespräche mit der Europäischen Kommission geführt. Ich rechne daher mit einer zügigen Genehmigung“, so Zeil.

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