Digitale Rechtsprechung Bayern und Baden-Württemberg setzen verstärkt auf Videoverhandlungen

Von dpa

Auch vor dem Justizwesen macht die Pandemie keinen Halt. Vor allem Arbeitsgerichte behelfen sich jedoch mit Videoverhandlungen. Die dafür nötige Digitalisierung ist in Bayern und Baden-Württemberg noch auf unterschiedlichem Stand.

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Trotz des unterschiedlichen Stands in der Digitalisierung greifen einige Gerichte in Bayern und Baden-Württemberg auf Videoverhandlungen zurück
Trotz des unterschiedlichen Stands in der Digitalisierung greifen einige Gerichte in Bayern und Baden-Württemberg auf Videoverhandlungen zurück
(© Andrey Popov – stock.adobe.com)

Die Gerichte in Bayern und Baden-Württemberg haben während der Pandemie verstärkt auf Videoverhandlungen gesetzt. Im Freistaat wurden allein 2021 rund 10 000 Prozesse per Video geführt, wie eine Sprecherin des bayerischen Justizministeriums in München mitteilte. Auch im Südwesten nahm die Zahl der Verhandlungen deutlich zu. Allein an den Arbeitsgerichten wurden laut einem Sprecher des Justizministeriums in Stuttgart während der Pandemie zwei Drittel aller Prozesse per Video verhandelt.

Um die Digitalisierung der Justiz voranzutreiben, setzen beide Länder auf einen Ausbau der elektronischen Akte. In Baden-Württemberg ist diese bereits bei rund 70 Gerichten im Einsatz. 40 weitere sollen in diesem Jahr folgen. Im Freistaat ist die digitale Akte bislang noch nicht so stark verbreitet. Von den 99 Gerichten in Bayern setzen derzeit 12 Landgerichte in Zivilverfahren darauf. Baden-Württemberg plant zudem noch in diesem Monat ein Pilotprojekt für die elektronische Akte im Strafverfahren, wie ein Sprecher sagte.

Um die elektronischen Akten auch aufrufen zu können, müssen zunächst noch weitere Standorte in beiden Ländern mit WLAN ausgestattet werden. Über kabelloses Internet in den Sälen verfügen in Bayern bislang 70 der 99 Gerichte. Im Südwesten sollen laut Plänen des Ministeriums bis Ende März alle 160 Gerichtsstandorte mit kabellosem Internet versorgt sein. Bislang ist dies in 700 Gerichtssälen der Fall.

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