Neues bayrisches Kabinett

Bayern errichtet Staatsministerium für Digitales

| Redakteur: Ann-Marie Struck

Markus Söder mit seinen neuen Ministern und Staatssekretären
Markus Söder mit seinen neuen Ministern und Staatssekretären (© Joerg Koch/ Bayerische Staatskanzlei)

Der bayrische Ministerpräsident Dr. Markus Söder baut sein Kabinett umfassend um und errichtet inzugedessen neue Geschäftsbereiche der Ministerien. Darunter ein Ministerium für Digitales unter der Leitung von Judith Gerlach, MdL.

Bisher war die Staatskanzlei für Grundsatzangelegenheiten und die Koordination der Digitalisierung in Bayern zuständig. Diese Aufgaben soll nun das neue Ministerium für Digitales übernehmen. Ein weiteres Aufgabenfeld des neuen Ministeriums sind ressortierenden strategischen Fragestellungen der Digitalisierung der Verwaltung, die bisher vom Staatsministerium für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat übernommen wurden.

Zu diesem Sektor gehören zukünftige Strategien zur Digitalisierung für das Bundesland Bayern und neue digitale Technologien, die Aufgabe des IT-Beauftragten für Bayern, die Koordination der Ressort-CIOS (Chief Information Officers) und die föderale IT-Kooperation im Bund sowie IT-Recht und IT-Controlling. Aber auch ethische Fragestellungen, die im Zusammenhang mit der zunehmenden Digitalisierung aufkommen, fallen in den Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Digitales. Hierunter zählt auch die Verantwortung für die Filmförderung und -politik als auch digitale Unterhaltung wie beispielsweise Videospiele.

Obwohl viele Aufgaben aus dem früheren Tätigkeitsbereichs des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat von dem neuen Ministerium übernommen wurden, bleibt in dessen Verantwortung die Aufgabe der digitalen Erschließung (Breitband) und technischen Angelegenheiten der digitalen Verwaltung.

Das Staatsministerium für Finanzen und Heimat übernimmt weiterhin die IT-Sicherheit und damit einhergehend die Verwaltung des Bayern-Server sowie die Verantwortung über die staatliche Infrastruktur. Außerdem obliegt ihm die Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung.

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