EU gibt grünes Licht für Hochgeschwindigkeitsnetz

Bayern darf pro Gemeinde 500.000 Euro für Breitbandausbau spendieren

| Redakteur: Gerald Viola

EUZ genehmigt bayerische Förderrichtlinie für Hochgeschwindigkeitsnetze
EUZ genehmigt bayerische Förderrichtlinie für Hochgeschwindigkeitsnetze (Foto: Suprijono Suharjoto - Fotolia.com)

„Wir können den Ausbau des schnellen Internets mit Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr mit Zuschüssen von bis zu 500.000 Euro pro Gemeinde unterstützen. Bayern übernimmt damit europaweit eine führende Rolle beim Ausbau hoher Internetbandbreiten in der Fläche,“ freut sich Wirtschaftsminister Martin Zeil über den Verhandlungserfolg in Brüssel.

Die EU-Kommission hat die vom Bayerischen Wirtschaftsministerium angemeldete Förderrichtlinie zum Ausbau von Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetzen genehmigt. „Nach intensiven Verhandlungen haben wir grünes Licht aus Brüssel bekommen für eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte im Freistaat seit Langem“, erklärt Zeil.

Ziel des neuen Förderprogramms ist der Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation mit Übertragungsbandbreiten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload in von Gemeinden definierten Gewerbe- oder Kumulationsgebieten.

Empfänger der Zuwendung sind Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden und Gemeindeverbände in Bayern. Der Fördersatz für Räume mit besonderem Handlungsbedarf beträgt 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.

Die Fördersätze für die übrigen Regionen betragen 40, 50 oder 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, je nach Finanzkraft der Gemeinden.

Richtlinie tritt am Samstag in Kraft

Der Förderhöchstbetrag je Gemeinde beläuft sich auf 500.000 Euro. Programmlaufzeit ist bis 31. Dezember 2017. Die Richtlinie wird im Bayerischen Staatsanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Dezember 2012 in Kraft.

„Breitband ist die Basisinfrastruktur der digitalen Wirtschaft. Wir bringen die hohen Bandbreiten zu den Unternehmen und Menschen vor allem auch in den ländlichen Gegenden, die über die Hochgeschwindigkeits-Autobahnen in die virtuelle Welt des Internet eingebunden werden. Bayern als Ganzes wird durch dieses Programm schneller, besser, digitaler“, betont Zeil.

Damit alle interessierten bayerischen Gemeinden von der Hochgeschwindigkeitsförderung profitieren können, steht allein bis 2014 ein Betrag von 500 Millionen Euro zur Verfügung.

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