Berücksichtigung kommunaler Belange im eGovernment

Angst vor dem IT-Planungsrat?

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Kein eGovernment ohne Kooperation

Jedenfalls half es auch nichts, dass Bundesminister Pofalla den Mitgliedern des IT-Planungsrates zu Beginn der ersten Sitzung noch mit auf den Weg gegeben hatte: „Die öffentliche IT muss im Interesse des Standorts Deutschland mit den Möglichkeiten und Chancen des technischen Fortschritts Schritt halten – das gilt gerade in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise. Mit der Errichtung des IT-Planungsrats haben Bund und Länder eine wichtige Weichenstellung vorgenommen, um die öffentliche IT gemeinsam zu gestalten.“

Und auch die Erklärung der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik und diesjährige Vorsitzende des IT-Planungsrates, Staatssekretärin Dr. Cornelia Rogall-Grothe, anlässlich der ersten Sitzung, war wohl nicht geeignet, die Zweifel zu zerstreuen. Rogall-Grothe hatte erklärt: „Uns allen ist klar, dass sich weder der Bund noch einzelne Länder auf Dauer leisten können, die Entwicklungen auf dem Gebiet der IT und des eGovernment alleine zu bewältigen. Mit dem IT-Planungsrat haben wir die Chance, da, wo es geboten ist, konkrete Erleichterungen für Bürger und Unternehmen auf den Weg zu bringen und flächendeckend sowie fach- und ebenenübergreifend IT-Standards zu setzen. Das ist für mich gelebter Föderalismus. Zusammenarbeit heißt hier, von guten Beispielen zu lernen und diese für viele nutzbar zu machen. Diese neue Form der IT-Zusammenarbeit ist eine große Chance, unser Land weiter zu modernisieren.“

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