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Akzeptanzsteigerung für den neuen Personalausweis

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Zielsetzung der Isprat-Studie

Die Einführung des elektronischen Personalausweises soll eCommerce und eGovernment einen neuen Schub verleihen, doch welchen Mehrwert bieten die neuen Funktionalitäten der Öffentlichen Verwaltung? Diese und andere Fragen will das Isprat-Projekt beantworten. Die ausreichende Verbreitung von Ausweis und erforderlicher Infrastruktur werde zwar noch einige Jahre auf sich warten lassen, eine frühzeitige Auseinandersetzung mit den Einsatzmöglichkeiten und rechtlichen Anforderungen sei jedoch empfehlenswert, um parallel zur Ausgabe der ersten Ausweise ab 2010 eine Einbindung der neuen Funktionen in bestehende Online-Dienste gewährleisten zu können, erläutert Prof. Schliesky die Zielsetzung des Vorhabens.

Den aktuellen Entwicklungsstand charakterisieren die Kieler Forscher so: „Das neue ePersonalausweisgesetz ergänzt einerseits die hoheitliche Ausweisfunktion um biometrische Daten. Neu ist andererseits vor allem der elektronische Identitätsnachweis, der ein elektronisches Speichermedium nutzt und dem Ausweisinhaber die Option eröffnet – es gilt das Freiwilligkeitsprinzip – sich auch im virtuellen Kontakt eindeutig zu identifizieren. Der elektronische Identitätsnachweis ist dabei keine Einbahnstraße vom Nutzer zum Diensteanbieter, vielmehr muss sich auch das virtuelle Gegenüber eindeutig mithilfe eines Berechtigungszertifikats identifizieren. Ohne ein solches ist der Zugriff auf das (kontaktlose) Speichermedium technisch ausgeschlossen. Bei der Erteilung wird daher seitens des Staates präventiv geprüft, ob der verfolgte Zweck rechtswidrig ist oder in der geschäftsmäßigen Übermittlung von Daten besteht.“ Zudem erfolge eine Prüfung der Erforderlichkeit und der Einhaltung bestimmter Datenschutz- und Datensicherheitsstandards. Zusätzlich bedürfe jeder Datentransfer einer Freischaltung durch die Eingabe einer Geheimnummer.

Für den Einsatz im eGovernment bieten sich nach Ansicht der Forscher daher zahlreiche Einsatzmöglichkeiten, zumal insbesondere die Transaktionsdienstleistungen in der Vergangenheit an der fehlenden Überprüfbarkeit der Identität scheiterten. Zudem werde die Ersetzung der Schriftform durch eine qualifizierte elektronische Signatur mit dem elektronischen Personalausweis künftig erleichtert. Träger der Öffentlichen Verwaltung könnten ihn also auch dann nutzen, wenn sie keine zur Identitätsfeststellung berechtigten Behörden mit entsprechendem hoheitlichen Zugriffsrecht seien. Soweit sie zur Wahrnehmung von Aufgaben der Öffentlichen Verwaltung oder zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke den Nachweis einzelner Identitätsmerkmale benötigten, könnte ihnen ebenfalls eine Zugriffsberechtigung erteilt werden und so insbesondere Antragsverfahren im Bereich der Leistungsverwaltung erleichtern werden.

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