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Bundesweit einmalig Abgeordnete haben direkten Zugriff auf die Zahlen des Landeshaushalts

| Redakteur: Gerald Viola

Mit dem Start der neuen Sitzungsperiode nimmt der Landtag Baden-Württemberg nach der Sommerpause ein elektronisches Informationssystem in Betrieb, das den Abgeordneten direkten Zugriff auf Informationen des Landeshaushaltes ermöglicht. Mithilfe des neuen und bundesweit einmaligen Systems können sie auf die Daten der Haushalts- und Stellenplanung, auf die Landeshaushaltsrechnung, auf Berichte zu Einnahmen und Ausgaben des Etats sowie auf eine Übersicht über den Schuldenstand des Landes zugreifen.

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( Archiv: Vogel Business Media )

Das neue Informationssystem ist eine Ergänzung zur bisherigen Veröffentlichung der Haushaltszahlen in gedruckter Form. Es schafft damit eine wichtige zusätzliche Informationsquelle für die Abgeordneten des Landes. Technische Basis des Systems ist eine Software-Lösung von SAP. „Mit dem neuen Informationssystem können sich alle Abgeordneten schnell, umfassend und aktuell über haushaltsrelevante Fakten und Entwicklungen informieren. Dieses Medium ist bundesweit einmalig und wird die Informationsversorgung der Landtagsabgeordneten deutlich erleichtern“, betonten Finanzminister Willi Stächele (CDU) und der Vorsitzende des Finanzausschusses im Landtag Ingo Rust (SPD) bei der Vorstellung des Systems im Stuttgarter Landtag. Das Finanzministerium war federführend für die Einführung des Systems verantwortlich. Seit Frühjahr 2007 wurde die genaue Ausgestaltung des Systems in enger Abstimmung mit einer Arbeitsgruppe von Landtagsabgeordneten konkretisiert und technisch realisiert. „Dieses System wird den Abgeordneten den Zugang zum Landesetat wesentlich erleichtern. Detailfragen können umgehend geklärt und auf Haushaltsentwicklungen kann politisch schneller reagiert werden“, so Ingo Rust weiter. Besonders hilfreich sei, dass die Abgeordneten die Informationen über das Intranet des Landtages auch von ihrem Wahlkreisbüro abrufen können.

Die Abgeordneten erfahren nicht nur die Höhe der einzelnen Ausgaben, sondern können sich auch ein Bild über die konkrete Verwendung der Haushaltsmittel machen. Über komfortable Suchhilfen können über 100.000 Einzelpositionen, darunter auch Grafiken, abgerufen werden. Das Abgeordneten-Informationssystem ist Teil der Neuen Steuerungsinstrumente, die seit 2000 in der Landesverwaltung Baden-Württemberg eingesetzt werden.

Möglich wurde die Einführung des neuartigen Abgeordneten-Informationssystems durch die softwaregesteuerte Aufbereitung der Zahlen des Landeshaushalts in Kombination mit der direkten elektronischen Zugriffsmöglichkeit für die Parlamentarier. Der Landeshaushalt von Baden-Württemberg wird bereits seit einiger Zeit auf Basis der Software-Lösung SAP Enterprise Resource Planning (SAP ERP) betrieben. Über die Technologie-Plattform SAP NetWeaver ist es nun auch möglich, die Daten des Landeshaushalts zu extrahieren, zu analysieren und in grafischer Form aufzubereiten.

Das System unterstützt Vergleiche einzelner Haushaltspositionen wie etwa der Personalausgaben der einzelnen Politikbereiche oder erleichtert es, die Entwicklungen über mehrere Jahre zu verfolgen.

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