ePartizipation im Aufwind

Aber Missverständnisse bestimmen das Bild von eDemocracy

| Redakteur: Manfred Klein

ePartizipation ist die konsequente Weiterführung von eGovernment
ePartizipation ist die konsequente Weiterführung von eGovernment (Foto: AAA - Fotolia.com)

Die digitale Demokratie wird zum wichtigen Trend in Deutschlands Verwaltungen. Jede vierte Behörde möchte ihre Bürger stärker in Verwaltungsentscheidungen einbeziehen und investiert daher in den Dialog. Das ist ein Ergebnis der Studie „Branchenkompass 2013 Public Services“ von Steria Mummert Consulting.

Besonders kleine Kommunen wollen demnach über elektronische Dialog- und Mitmachplattformen die Bürgerbeteiligung an Politik- und Verwaltungsentscheidungen verbessern. Und schon heute würden 93 Prozent der Verwaltungen ihre Bürger bereits via Internet und Web-2.0-Anwendungen (Open Government) informieren.

Doch die Interaktion mit dem Bürger und die Beteiligung an Politik- und Verwaltungsentscheidungen sei in deutschen Behörden im Vergleich zur reinen Information noch schwach ausgeprägt. Nur etwa drei von zehn Behörden beteiligen die Bürger derzeit auf elektronischem Wege an politischen Entscheidungen.

Das soll sich aber ändern. 29 Prozent der Befragten planen Neuinvestitionen in den Dialog und Diskurs mit Bürgern. Am zweithäufigsten wird die Beteiligung von Bürgern an Entscheidungen genannt – 28 Prozent wollen in diesen Bereich bis 2015 investieren.

So sollen laut Steria Mummert 27 Prozent der befragten Verwaltungen planen, die Bürger auch in Verwaltungsprozesse stärker einzubinden und sie zum Beispiel Straßenschäden oder defekte Laternen auf Internetplattformen melden zu lassen. 25 Prozent wollen das Wissen von Bürgern und anderen Experten nutzen. Mit den so gewonnenen Informationen möchten sie die Qualität der Verwaltungsentscheidungen verbessern.

Auch wenn unklar bleibt, was die Nutzung des Bürgers als mobiler Schadensmelder mit ePartizipation zu tun haben soll, sind sich die Autoren sicher, dass dies entsprechende Auswirkungen haben werde.

„Die elektronische Demokratie kann den laufenden Politikprozess verändern und beschleunigen. Durch die direkte Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Konsensfindung erhöhen sich die Planungssicherheit und Legitimität politischer Ent­scheidungen“, sagt eGovernment-Experte Axel Drengwitz von Steria Mummert Consulting.

Was passiere, wenn die Politik dies versäume, hätten beispielsweise die Bürgerproteste gegen den Großbahnhof Stuttgart 21 in der jüngsten Vergangenheit allzu deutlich gemacht. Auch deshalb sollten künftig interaktive und kollaborative Plattformen Bürger stärker einbinden.

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