Meldewesen im Umbruch

Ab 2007 bundesweiter elektronischer Datenaustausch zwischen Meldebehörden

29.12.2006 | Autor / Redakteur: Günter Popp / Gerald Viola

Wegfall von Meldewegen für den Bürger (Quelle: Bayerisches Staatsministerium des Inneren)
Wegfall von Meldewegen für den Bürger (Quelle: Bayerisches Staatsministerium des Inneren)

Datenaustausch

Für den Datenaustausch zwischen allen Meldebehörden in Deutschland, bei denen rund 20 unterschiedliche Fachverfahren im Einwohnerwesen genutzt werden, müssen für elektronische Datenübermittlungen verbindliche Festlegungen (Standardisierungen) bezüglich der zu übermittelnden Daten und der technischen Infrastrukturen getroffen werden. Mit OSCI-XMeld wurde auf der Grundlage des Datensatzes für das Meldewesen (DSMeld) ein standardisiertes Datenformat für Datenübermittlungen im Meldewesen erarbeitet, das den Datenaustausch zwischen den EWO-Verfahren in Deutschland ermöglicht. Zur Sicherstellung einer rechtssicheren Datenkommunikation ist der Datenaustausch auf Basis des standardisierten Übermittlungsprotokolles OSCI-Transport durchzuführen. Die Implementierung der neuen gesetzlichen Vorgaben in den Einwohnerverfahren stellt eine große Herausforderung sowohl für die Verfahrenshersteller als auch für die Meldebehörden dar.

Die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) als größtes kommunales Softwarehaus in Deutschland hat in ihrem Einwohnerverfahren OK.EWO in den zurückliegenden Monaten die nötigen Voraussetzungen geschaffen, um ihre Anwender bei der reibungslosen Einführung des elektronischen Datenaustauschs zum 1. Januar 2007 zu unterstützen. So wurden beispielsweise in einem Pilotprojekt die Bürgerämter mehrerer Meldebehörden miteinander vernetzt, um im Live-Betrieb die praktische Durchführung der neuen Geschäftsprozesse zu testen.

Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden

Bei über 5 400 Meldebehörden in Deutschland stellt sich die grundsätzliche Frage, wie der Datenaustausch zwischen den Meldebehörden zu organisieren ist (von jeder Meldebehörde zu jeder anderen Meldebehörde?). Der Bundesgesetzgeber hat in der 1. BMeldDÜV eine flexible Regelung getroffen, die Datenübertragungen unmittelbar zwischen den Meldebehörden oder über Vermittlungsstellen in den Ländern vorsieht, wobei laut Begründung zur 1. BMeldDÜV länderübergreifende Datenübermittlungen vorzugsweise über Vermittlungsstellen abgewickelt werden sollen.

De facto hat sich eine deutliche Mehrheit der Bundesländer bei der Novellierung ihrer Landesmeldegesetze entschieden, für die Organisation und Durchführung der landesinternen und länderübergreifenden Datenübermittlungen eine oder mehrere Vermittlungsstellen einzurichten. Ein differenziertes Bild ergibt sich bei der Frage, ob das jeweilige Bundesland einen Benutzungszwang für die Vermittlungsstelle vorsieht oder nicht – wie ein Teil der Bundesländer, die kommunalverfassungsrechtliche Schwierigkeiten sehen.

In den meisten Bundesländern wurden die Kommunalen Service-Rechenzentren und Datenzentralen mit der Aufgabe einer Vermittlungsstelle betraut, bieten doch diese kommunalen Serviceeinrichtungen die Chance – auf Basis der von ihnen bereits betriebenen landesweiten Kommunikationsinfrastrukturen – die Datenübermittlungen im Meldewesen schnell und für die Meldebehörden wirtschaftlich einzuführen. Aus Sicht der Meldebehörden bietet die Nutzung einer Vermittlungsstelle den großen Vorteil, dass sie von den Aufgaben „rund um die elektronischen Datenübermittlungen“ weitgehend entlastet werden; hierzu zählt auch der eigene Eintrag in das Deutsche Verwaltungsdiensteverzeichnis.

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