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Am Schengen-Informationssystem (SIS II) wird weiter gebastelt 90 Millionen Euro für nutzlose EU-Polizeidatenbank nicht genug

| Redakteur: Gerald Viola

Seit 2002 bastelt die EU an der grenzüberschreitenden Fahndungsdatenbank SIS II, doch ein erst missglückter und dann verschobener „Meilenstein-Test“ des Systems wird trotz neuerlicher Fehler von einer Mehrheit der EU-Staaten als positiv angesehen. Deutschland, Österreich und Frankreich sehen den Test als gescheitert an. Die EU wird das Projekt fortführen, Österreich hat den EU-Rechnungshof eingeschaltet.

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SIS II wird nicht aus dem Verkehr gezogen (Foto: vio)
SIS II wird nicht aus dem Verkehr gezogen (Foto: vio)
( Foto: vio )

Im Schengen-Informationssystem II sollen biometrische Daten wie Lichtbilder und Fingerabdrücke gespeichert werden. In der nichtöffentlichen Datenbank sollen Personen und Dinge eingetragen werden, die im Schengen-Raum zur Fahndung ausgeschrieben sind, eine Einreisesperre haben oder als vermisst gemeldet sind. Neben der Polizei sollen auch Justizbehörden, Europol und Sicherheitsdienste (beispielsweise Zoll) zugreifen können.

Was SIS II betrifft, meinten Diplomaten nach Medienberichten, dass nach objektiven Kriterien die Testwiederholung als gescheitert anzusehen sei. Es seien Fehler aufgetreten, beispielsweise verzögerte Antwortzeiten, der Europäische Haftbefehl könne nicht als PDF-Datei übertragen werden.

Dabei wurden für den Testlauf nur 15 Millionen Datensätze angelegt, während das System eigentlich das Vier- bis Sechsfache stemmen muss. Als Erfolg werden Experten jedoch schon, dass SIS II 72 Stunden Betriebszeit im Rechenzentrum in Straßburg ohne Absturz überstanden habe. Das Backup-Rechenzentrum steht im österreichischen St. Johann.

Claus-Dieter Fritsche, im Innenministerium für die Polizeiarbeit zuständig, wird zum Antwortverhalten der Datenbank mit dem Kommentat „erratisch“ zitiert, Jan Velleman (Polizeiverband Eurocop): „SIS II führt ins Nirwana.“

Die bisherigen Kosten werden mit 60 bis 90 Millionen Euro veranschlagt. In den nächsten zwei Jahren werden voraussichtlich weitere 20 Millionen Euro in das Projekt fließen.

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