IT-Investitionsprogramm des Bundes 500 Millionen für die Informationstechnik

Redakteur: Manfred Klein

Lange verharmlost hat die Wirtschaftskrise nun auch die Unternehmen aus dem Bereich der Informationstechnologie erfasst. Das IT-Investitionsprogramm des Bundes unter Federführung von Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus soll nun das Schlimmste verhindern. Nicht übersehen werden darf dabei aber, dass das Programm auch die Chance eröffnet, Verwaltung und Industrie fit für die Herausforderungen von morgen zu machen.

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Im Rahmen des Paktes für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland. Daneben stehen weitere 10 Millionen Euro für zentrales Projektmanagement und 15 Millionen Euro zur flexiblen Nachsteuerung zur Verfügung
Im Rahmen des Paktes für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland. Daneben stehen weitere 10 Millionen Euro für zentrales Projektmanagement und 15 Millionen Euro zur flexiblen Nachsteuerung zur Verfügung
( Archiv: Vogel Business Media )

Das Bundesinnenministerium (BMI) beschreibt die wirtschaftliche Entwicklung im Rahmenkonzept zum IT-Investitionsprogramm mit den Worten: „Die IT-Wirtschaft ist vermehrt gekennzeichnet durch die Internationalisierung deutscher Unternehmen und Produkte beziehungsweise der Verlagerung von Produktionsstätten ins Ausland.

Bezogen auf die Umsatzentwicklung prognostiziert die OECD für 2009 ein negatives Wachstum der IT-Branche, der BITKOM geht zumindest von Stagnation aus. Die Industrie sowie der Handel erwarten stark rückläufige IT-Investitionen aufgrund der Konjunkturkrise. Dies betrifft insbesondere kleine und mittlere Unternehmen.“

Entschärfen soll die angespannte Situation nun der von der Bundesregierung beschlossene „Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes (Pakt für Beschäftigung und Stabilität)“. Bestandteil dieses Maßnahmenpakets sind zusätzliche Investitionsmittel des Bundes in Höhe von 4 Milliarden Euro, wovon 500 Millionen für Maßnahmen in der Informationstechnik bereitgestellt werden.

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Die Zielsetzung

Das IT-Investitionsprogramm verfolgt die Zielsetzung Arbeitsplätze zu sichern und Wachstumskräfte zu stärken. Dies soll mit zusätzlichen IT-Projekten erreicht werden:

  • Schnell umsetzbare Maßnahmen zur Unterstützung der deutschen IT-Wirtschaft

Zur Abschwächung der Folgen der Konjunkturkrise sollen schnelle und gezielte Investitionen in die deutsche IT-Wirtschaft inklusive des Dienstleistungssektors beitragen. Die Maßnahmen sollen daher bereits 2009 begonnen werden, um so möglichst viele Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten und zu schaffen.

  • Förderung von innovativen Projekten und Maßnahmen

Bei aller Konsolidierungsnotwendigkeit und sinnvoller Beschleunigung bereits vorgesehener und geplanter Maßnahmen, soll das Land „besser aus der Krise herauskommen“`. Daher soll in innovative und zukunftsträchtige Ideen investiert werden. Dabei ist beabsichtigt, auch IT-Einzelmaßnahmen zu fördern, bei denen Deutschland führend in der Welt werden kann.

  • Öffentliche Wirksamkeit der Maßnahmen

Wichtiger Erfolgsfaktor für die Wirksamkeit der Maßnahmen für Beschäftigung und Stabilität und damit auch des IT-Investitionsprogramms ist die öffentliche Kommunizierbarkeit, dass der Bund gezielt in moderne Infrastruktur und gezielt in Aufträge für deutsche Unternehmen investiert.

  • Konsolidierung und Weiterentwicklung der IT des Bundes

Die IT ist ein wesentlicher Treiber und Faktor für die erfolgreiche Umsetzung politischer Vorhaben. Sie dient der Erreichung strategischer Regierungsziele. Die Chance, die dafür notwendigen Maßnahmen schneller umzusetzen, soll die IT-Organisation des Bundes maßgeblich stärken. Dazu hält es der Bund für erforderlich, den spezifischen Anforderungen der Ressorts gerecht zu werden und ihnen den notwendigen Handlungsspielraum zu schaffen sowie die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

Darüber hinaus soll ein Teil der bereitgestellten Mittel noch nicht sofort verplant werden, um die Möglichkeit der Nachsteuerung zu erhalten und auf Unwägbarkeiten vorbereitet zu sein.

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Weiterentwicklung der IT-Technik

Die genannten Ziele können nach Ansicht des Bundesinnenministeriums nur erreicht werden, wenn die Maßnahmen zu einer Verbesserung der gegenwärtigen Situation sowie einer Erhöhung der Zukunftsfähigkeit und einer Steigerung der Innovationskraft führen. Dazu sei es erforderlich, die Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen zu erhalten und auszubauen.

Dies hänge angesichts einer sich mit hohem Tempo weiterentwickelnden Bedrohungslage davon ab, dass ausreichende Maßnahmen zur Gewährleistung der IT-Sicherheit getroffen werden. Diese Infrastrukturinvestitionen hätten – auch wegen der überwiegend mittelständischen deutschen IT-Sicherheitswirtschaft – besondere Bedeutung.

Zudem dürfe der Einsatz von Informationstechnik nicht als Selbstzweck dienen, sondern solle zur Effizienzsteigerung und zum Bürokratiekostenabbau beitragen. Investitionen, die jetzt getätigt werden, stärkten die Leistungsfähigkeit der Verwaltung und würden die IT-Haushalte in den kommenden Jahren entlasten. Vor dem Hintergrund dieser Sachlage sei der Prozess zu einer einheitlichen und effizienten IT-Infrastruktur des Bundes durch gezielte Maßnahmen zu beschleunigen und notwendige Maßnahmen zur IT-Sicherheit durchzuführen.

Darüber hinaus soll in die Zukunft investiert werden. Dazu sollen neue, innovative Ideen unter Berücksichtigung energieeffizienter Technik sowie das Know-how und die Kompetenz der Mitarbeiter gefördert werden. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, die IT des Bundes noch energieeffizienter und Ressourcen schonend auszustatten. Zudem soll die Position Deutschlands als Informationsgesellschaft im internationalen Vergleich verbessert werden.

Aus diesem Grund konzentrieren sich alle Maßnahmenschwerpunkte auf die schon bekannten Themenfelder IT-Sicherheit, strukturelle Verbesserung der IT-Organisation des Bundes, Green IT sowie Zukunftsfähigkeit und Innovationen. Bei allen Maßnahmen soll zudem die Möglichkeit geprüft werden, sie als Open-Source-Lösungen umzusetzen.

Um die Zusammenarbeit im Rahmen der IT-Steuerung Bund zu fördern und gleichzeitig individuelle Lösungen zu ermöglichen, strebt das Bundesinnenministerium zudem eine Mischung aus ressortübergreifenden und ressortspezifischen Maßnahmen an.

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