Kommunalwahl

Wahlorganisation mit IT-Unterstützung

| Autor / Redakteur: Sven Eulitz, Manuel Kripp / Susanne Ehneß

Moderne IT kann die Kommunen dabei unterstützen, ihrer Verantwortung bei Wahlen gerecht zu werden
Moderne IT kann die Kommunen dabei unterstützen, ihrer Verantwortung bei Wahlen gerecht zu werden (Bild: guukaa - Fotolia.com)

Vom Kreuz auf dem Stimmzettel bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses vergehen häufig nur wenige Stunden. Die Verantwortung zur Planung, Organisation und Durchführung einer Wahl liegt in den Händen verschiedener Behörden.

Das vorrangige Ziel einer Wahlbehörde ist, die Stimmabgabe so einfach, bequem und sicher wie möglich zu machen. Hierbei kann eine Wahlbehörde durch IT-Systeme entlang des Arbeitsprozesses signifikant unterstützt werden. In der öffentlichen Wahrnehmung sind Wahlen vor allem das Kreuz auf dem Stimmzettel, die Abgabe der Stimme in eine Urne und die Auszählung dieser Urne sowie die Bekanntgabe des Ergebnisses durch die Wahlbehörde. Doch von der Organisation über die Durchführung der Wahl bis zu den ersten Hochrechnungen ist es ein langer und aufwändiger Prozess.

Verantwortlichkeiten

Je nach Wahlart und Phase der Wahl liegt die Verantwortung für eine Wahl in Deutschland bei unterschiedlichen Behörden. Bei einer Bundestagswahl liegt beispielsweise die Verantwortung für die Zusammenfassung der Einzelergebnisse, die Berechnung der Sitzverteilung und die Veröffentlichung beim Bundeswahlleiter. Am Nominierungs- und Überprüfungsprozess eines Kandidaten oder einer wahlwerbenden Gruppe sind der Kreiswahlausschuss, der Landeswahlausschuss und in kontrollierender Funktion der Bundeswahlausschuss beteiligt.

Demgegenüber haben die kommunalen Wahlbehörden die Aufgabe, vor Ort Wahllokale und Wahlhelfer zu organisieren, Wahlbezirke einzuteilen, Wählerregister zu erzeugen und zur Verfügung zu stellen sowie die Ergebnisse an die Landeswahlleitungen zu melden. Die Landeswahlleitung wiederum verantwortet die Aggregation und Meldung der Ergebnisse an den Bundeswahlleiter.

Bei einer Landtagswahl verschieben sich die Verantwortlichkeiten entsprechend, und die Landeswahlbehörde nimmt die Position des Bundeswahlleiters ein. Bei einer Kommunalwahl liegen diese analog in den Händen der Kommune selbst. Diese kümmert sich um den vollständigen Prozess der Planung und Wahlabwicklung.

Hilfe durch Software

Moderne IT-Systeme können die Wahlbehörden aller Ebenen bei allen Stufen des vielschichtigen Wahlprozesses unterstützen. 2011 entschied sich die Landeshauptstadt München, eine Software zur Planung und Organisation, Kandidaten- und Parteienprüfung sowie zur Ergebnisermittlung einzuführen. Die Wahl fiel auf „IVU.elect“ des Berliner Herstellers IVU Traffic Technologies AG, die in Teilen bereits seit 2002 in enger Zusammenarbeit mit dem Bundeswahlleiter entwickelt wurde.

Das System erleichtert die Einrichtung und Verwaltung von Wahllokalen, indem es Kriterien wie Barrierefreiheit, allgemeine Erreichbarkeit oder Raumsicherungsmöglichkeiten berücksichtigt. Bei Gebäuden, die nicht in öffentlicher Hand sind, kann auch die Verwaltung des Mietverhältnisses aus dem Programm heraus geschehen. Für die oft schwierige Suche und Einteilung der Wahlhelfer stehen ebenfalls nützliche Funktionen bereit. Beispielsweise prüfen automatische Abfragen anhand der Wähler- und Melderegister, ob eine Zuteilung den wahlrechtlichen Anforderungen entspricht.

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