Elektronischer Wahlleiter
Wahllogistik sichert demokratische Prozesse
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Das Superwahljahr 2009 stellt die Kommunen vor große logistische Herausforderungen: Bundestags- und Europawahl, vier Landtags- und acht Kommunalwahlen stehen an. Allein bei der Bundestagswahl im September müssen für 62,2 Millionen Wahlberechtigte Wahlkarten gedruckt und versendet werden, dazu wird schätzungsweise fast jeder fünfte Wähler seine Stimme per Briefwahl abgeben.
Ein zentraler Schlüssel für Zeit- und Kosteneinsparungen liegt in der Dokumenten-Logistik: Neben den Stimmzetteln werden Briefwahlunterlagen, Wahlbenachrichtigungen und verwaltungsinterne Unterlagen und Formulare logistisch gesteuert, um zur richtigen Zeit in der richtigen Qualität am richtigen Ort einzutreffen. In einem Land von der Größe und Bevölkerungsdichte Deutschlands ein immenser Kostenblock.
Ein gutes Beispiel für die hohen Anforderungen an eine effiziente Dokumentenlogistik ist der Druck der Stimmzettel: Dieses „Herzstück“ der Wahl kann aus rechtlichen und organisatorischen Gründen erst relativ spät erstellt werden. Obwohl die Wahltermine lange im Vorfeld feststehend, ist in der logistischen Planung noch bis kurz vor Öffnung der Wahllokale mit Veränderungen zu rechnen. Dazu kommt der Abstimmungsaufwand mit den bundesweit beauftragten Druckereien. Liegt die letzte Fassung der Stimmzettel druckfrisch vor, folgt gleich die nächste Herausforderung – der schnelle und sichere Transport in die Ämter und Wahllokale. Durch die hohe Anzahl der zu beliefernden Orte sowie städtebauliche und demografische Veränderungen ergeben sich von Wahl zu Wahl viele Korrekturen im Belieferungsnetz: Routen müssen neu geplant, Liefermengen neu berechnet und die Koordination mit den richtigen Ansprechpartnern vor Ort neu organisiert werden.
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Der Zweite Senat hat entschieden, dass der Einsatz elektronischer Wahlgeräte voraussetzt, dass die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung vom Bürger zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können.
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Die Möglichkeit elektronischen Stimmabgabe per Internet hätte die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl signifikant gesteigert. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Branchenverbands Bitkom hervor.
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Das IT-Investitionsprogramm im Rahmen des Konjunkturpakets II hat zwei Zielstellungen: Die Bundesverwaltung sicherer, umweltfreundlicher, effizienter und bürgernäher zu gestalten sowie die deutsche IKT-Wirtschaft nachhaltig zu stärken. Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesministerium des Innern, erläutert das Potenzial des Programms anhand konkreter Maßnahmenbeispiele.
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Liebe Leserinnen, liebe Leser, in unserem Special zur IT-Infrastruktur-Initiative informieren wir Sie umfassend über die IT-Investitionsprogramme der Bundesregierung und der Länder. Die zusätzlichen Mittel – alleine der Bund investiert in sein IT-Infrastrukturprogramm 500 Millionen – sollen der Wirtschaft durch eine kritische Phase helfen und gleichzeitig die Verwaltungsmodernisierung vorantreiben. Sollen die Investitionen jedoch dazu beitragen, Deutschland auch über die Krise hinaus als attraktiven Standort zu etablieren, dann muss der Nutzen dieser Programme in der Politik , in der Verwaltung und in der Öffentlichkeit erkannt werden. Auch über diesen Aspekt wird unser Special umfassend berichten.
Ihr Manfred Klein
Redaktionsleiter eGovernment Computing