Das IT-Investitionsprogramm

Wirtschaft stärken, Verwaltung verbessern

Staatssekretär und IT-Beauftragter der Bundesregierung Dr. Hans Bernhard Beus

Im Rahmen des Pakts für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland investiert die Bundesregierung 500 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln in IT-Sicherheit, Green-IT, Konsolidierung der Bundes-IT und IT-Innovationen. Mit diesem IT-Investitionsprogramm werden seit diesem Monat über 300 ressortübergreifende und -spezifische Maßnahmen zur Modernisierung der Informations- und Kommunikationstechnik von Behörden durchgeführt. Dr. Hans Bernhard Beus, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter des Bundes für Informationstechnik, obliegt die Bewirtschaftung der Mittel. Für eGovernment Computing erläutert er die Leitlinien des IT-Investitionsprogramms.

Inzwischen ist auch die IKT-Wirtschaft von der Finanzkrise betroffen. Stieg der Auftragseingang im Jahr 2007 noch um drei Prozent, sank er im Jahre 2008 um 12 Prozent. Nach Umfragen des Branchenverbandes BITKOM spüren bereits 44 Prozent aller IKT-Unternehmen die Auswirkungen der Krise. Es ist damit zu rechnen, dass die IKT-Wirtschaft in den kommenden Monaten stärker von der Krise getroffen wird, da Unternehmen aller Wirtschaftszweige ihre Investitionen in die IKT zurückschrauben.

Nutzen für beide Seiten

Die Öffentliche Verwaltung trägt mit ihren Investitionen etwa 20 Prozent zum Umsatz deutscher IKT-Unternehmen bei. Ihre Bedeutung als Auftraggeberin wächst mit der Finanzkrise. Zudem besteht in vielen Behörden ein dringender Bedarf, die eingesetzte IT zu modernisieren. Für die Bundesbehörden sehe ich diesen Bedarf insbesondere bei der Reduktion des Energieverbrauchs und der Verbesserung der IT-Sicherheit. Im Rahmen des Konjunkturpakets II haben wir die Chance, diesen Modernisierungsbedarf zu decken. Zugleich können wir die Folgen der Konjunkturkrise für die IKT-Wirtschaft mit den in 2009 und 2010 zusätzlich investierten 500 Millionen Euro mindern und die Unternehmen darin unterstützen, zukunftsträchtige Innovationen zur Marktreife zu bringen. Damit kann sich die deutsche IKT-Wirtschaft für den künftigen Weltmarkt positionieren.

Das IT-Investitionsprogramm ist auf diese Ziele ausgerichtet: Mit jedem Projekt sollen sowohl die Öffentliche Verwaltung als auch die IKT-Wirtschaft schnellstmöglich positive Effekte verzeichnen. So soll die Bundesverwaltung sicherer, umweltfreundlicher und bürgernäher werden, während die IKT-Wirtschaft gestärkt wird und damit Arbeitsplätze erhalten beziehungsweise geschaffen werden. Das Grundprinzip des realen Nutzens für beide Seiten wird durch politische Ziele ergänzt, die auf einem breiten Konsens in der deutschen Bevölkerung basieren, etwa bei Maßnahmen zum Bürokratieabbau und zur Reduktion des Energieverbrauchs der IT des Bundes.