Niedersachsen schafft IT-Planungsrat

Christoph Lahmann wird Chefstratege für eGovernment

Landes-CIO, Christoph Lahmann, will dafür Sorge tragen, dass die Belange der Kommunen im Bund/Länder-Planungsrat berücksichtigt werden

Die niedersächsische Landesregierung hat die Einrichtung eines IT-Planungsrates beschlossen. Den Vorsitz in diesem Gremium führt der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung, Christoph Lahmann.

Herr Lahmann, der Niedersächsische IT-Planungsrat soll zum einen die Anforderungen bewältigen, die auf das Land durch den nationalen IT-Planungsrat zukommen und zum anderen die Kooperation mit den Kommunen des Landes verbessern. Wie soll das im Detail aussehen?

Lahmann: Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim IT-Einsatz ist durch den am 1. April in Kraft getretenen IT-Staatsvertrag und der damit verbundenen Gründung des nationalen IT-Planungsrates auf eine völlig neue Grundlage gestellt worden. Gemeinsam werden künftig unter anderem IT-Infrastrukturen weiterentwickelt und IT-Standards für den Geltungsbereich der gesamten Öffentlichen Verwaltung festgelegt.

Beschlüsse über IT-Standards und über das Verbindungsnetz können jetzt mit qualifizierter Mehrheit gefasst werden und sind von den Vertragspartnern verbindlich umzusetzen. Alle übrigen Beschlüsse kommen entweder einstimmig zustande oder entfalten ihre Bindungswirkung nur für die zustimmenden Mitglieder.

Diesen neuen Rahmenbedingungen und der neuen Qualität der auf Bund- und Länderebene gefassten Beschlüsse musste die Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie im Land Niedersachsen angepasst werden. Zum Zweck der Steuerung der IT haben wir deshalb den Niedersächsischen IT-Planungsrat etabliert. Er wird, sofern die Beschlussvorschläge des IT-Planungsrats Bund/Länder die Angelegenheiten der Ministerien und der Kommunen berühren, im Vorfeld der Beschlussfassung die notwendige rechtzeitige und umfassende Einbindung aller sicherstellen und über das Abstimmungsverhalten Niedersachsens im nationalen IT-Planungsrat entscheiden. Der Niedersächsische IT-Planungsrat wird darüber hinaus konkretisierende Umsetzungsregelungen für Bund/Länder-Beschlüsse und eigene landesspezifische Standards und Festlegungen verbindlich beschließen.