Probleme mit der Gesundheitskarte und der Bundeswehr-IT

Herkules dümpelt: Die Manager kassieren trotzdem

Nur alte Verzögerungen

Die Presseagentur ddp meldet inzwischen, ihr liege ein vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums zur „Erfolgskontrolle des Kooperationsprojektes Herkules“ vor, in dem es heiße: „Das Projekt befindet sich in einer kritischen Lage“. Die Planungen der BWI-IT seien „sehr risikobehaftet und erfordern von beiden Partnern weit überproportionale Anstrengungen“. Voraussichtlich werde der Haushaltsmittelbedarf für die zusätzliche Ausstattung im „dreistelligen Millionenbereich liegen“.

Kein Wunder, dass inzwischen ist der Haushaltsausschuss des Bundestags auf den Plan getreten ist. Auf Betreiben von FDP und Grünen im Bundestag forderte der Ausschuss inzwischen die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass keine Boni mehr an die Manager der BWI-IT gezahlt werden.

Auf Anfrage von eGovernment Computing erklärte die BWI-IT zu den Vorwürfen: „Die vom Haushaltsausschuss adressierten Boni sind sowohl im mitbestimmten Bereich, als auch bei den leitenden Angestellten der BWI und der Geschäftsführung vertraglich vereinbarte variable Gehaltsbestandteile. Eine Änderung könnte hier jeweils nur einvernehmlich herbeigeführt werden.

Eine grundsätzlich Ablehnung von variablen Gehaltsanteilen ist weder beim Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) noch beim Bundesfinanzministerium (BMF) oder der Bundesregierung zu erkennen. Die Festlegung von Zielen orientiert sich an den Zielen des Unternehmens und dem persönlichen Beitrag des Mitarbeiters.“

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Zum Vorwurf weiterer Projektverzögerungen erklärte das Unternehmen: „Die angesprochenen Verzögerungen sind keine neuen oder weiteren Verzögerungen, sondern die bereits vor Wochen und Monaten benannten Verzögerungen in zwei Teilprojekten, namentlich den Ausbau der IT-Leitungsnetze und der IT-Ausstattung in den Dienststellen.

Alle weiteren Teilprojekte und Meilensteine im gesamten Herkules-Projekt haben wir bisher, teilweise sogar vorzeitig, erreicht. Dazu gehören beispielsweise der Aufbau der vier User Help Desks, des neuen Auskunft- und Vermittlungsdienstes und ein neues Weitverkehrsnetz aus Glasfaser zur Vernetzung der Bundeswehrstandorte in Deutschland.

Die bisher bestehenden Sondernetze der Bundeswehr etwa für FlaRak, KOFA (Kontroll- und Flugabfertigungssystem) und das DTN (Datentransportnetz) sowie 158 Richtfunkstrecken, werden in diesem Sommer in ein einheitliches System überführt. Die dadurch frei werdenden Soldaten können von der Bundeswehr anderen einsatzrelevanten Aufgaben zugeführt werden, was eines der Hauptziele von Herkules war. Mit der Großübung European Endeavour im Mai hat die BWI auch erstmals IT-Unterstützung für eine Übung der Bundeswehr geleistet.“

Wie auch immer, die Bundesregierung ist mit beiden Projekten zum Erfolg verdammt. Sie zeigen aber, wie wichtig das vom Bundesinnenministerium im Rahmen des IT-Investitionsprogramms gestartete Projekt zum Aufbau von Know-how für IT-Großprojekte ist.