Digitale Verwaltung 2020

Die Eckpunkte zum neuen Programm der Bundesregierung

| Autor: Manfred Klein

Bundeskabinett verabschiedet Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“
Bundeskabinett verabschiedet Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“ (Foto: doomu---Fotolia.com)

Die Bundesregierung hat sich ein bürgerfreundliches „digitales Deutschland“ zum Ziel gesetzt. Mit dem jetzt im Kabinett verabschiedeten Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“ soll die Verwaltung ihren Beitrag dazu leisten können. eGovernment Computing stellt die Eckpunkte des Programms „Digitale Verwaltung 2020“ vor.

Das Bundeskabinett hat im April die vom Bundesinnenminister vorgelegten Eckpunkte für das Programm „Digitale Verwaltung 2020“ beschlossen.

Als Regierungsprogramm zur Verwaltungsmodernisierung der 18. Legislaturperiode greift es Forderungen des Koalitionsvertrages nach verbindlichen Standards zur flächendeckenden Digitalisierung der Verwaltung auf.

Laut Bundesregierung sind die Ziele des Programms eine effiziente elektronische Verwaltungsarbeit im Bund (etwa die Einführung der elektronischen Akte bis 2020) und – zusammen mit Ländern und Kommunen – einfache, schnelle, weil über die Ebenen hinweg arbeitende elektronische staatliche Dienstleistungen.

Dazu das Bundesinnenministerium: „Der Bund sucht hier den engen Schulterschluss mit dem IT-Planungsrat und den Fachministerkonferenzen der Länder, um unnötige Bürokratie abzubauen und so Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen Freiräume zu schaffen.“

Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens hatte das Bundesinnenministerium den Auftrag erhalten, einen ressortübergreifenden „Masterplan zur Umsetzung des eGovernment-Gesetzes“ vorzulegen. Die Maßnahmen für eine koordinierte und konsequente Umsetzung des Gesetzes im Bund seien auch in die „Digitale Verwaltung 2020“ ein.

Auf der Grundlage der beschlossenen Eckpunkte werde das Programm inhaltlich ausgerichtet und dem Kabinett im Sommer zum Beschluss vorgelegt.

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