Stetig wachsendes Aufgabenspektrum

De Maizière ernennt Nachfolger von Rogall-Grothe

| Redakteur: Manfred Klein

Bundesinnenminister de Maizière überreicht Engelke die Ernennungsurkunde
Bundesinnenminister de Maizière überreicht Engelke die Ernennungsurkunde (Bild: BMI)

Das Rätselraten um die Nachfolge von Cornelia Rogall-Grothe hat ein Ende gefunden. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière ernannte den Juristen Hans-Georg Engelke zum Nachfolger und Staatssekretär. Staatssekretär Engelke muss den Job allerdings nicht ganz alleine schultern.

Der neue Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik Hans-Georg Engelke ist damit zuständig für die Organisation und Modernisierung der Verwaltung. Gleichzeitig verantwortet er in seiner neuen Funktion die Grundsatzfragen der Innenpolitik sowie das Staats- und Verfassungsrecht. Außerdem ist er zuständig für die Themen Sport, Öffentlicher Dienst und die Zentralabteilung des Innenministeriums.

In seiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik ist Engelke zentraler Ansprechpartner für Länder und Wirtschaft bei der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in IT-Fragen.

Die wichtigste Aufgabe des IT-Beauftragten der Bundesregierung ist es, die ressortübergreifende IT-Koordinierung zu einer ressortübergreifenden IT-Steuerung auszubauen.

Dieses Ziel verfolgt der Beauftragte gemeinsam mit den IT-Steuerungsgremien – dem Rat der IT-Beauftragten der Ressorts und der IT-Steuerungsgruppe des Bundes. Aus diesem Grund ist die IT-Beauftragte der Bundesregierung zugleich Vorsitzende beider IT-Steuerungsgremien und stimmt sich mit diesen eng ab.

Der Beauftragte ist für die strategischen Fragen des IT-Einsatzes in der Bundesverwaltung zuständig und an allen Gesetzgebungsverfahren und anderen Regierungsvorhaben zu beteiligen, die wesentliche Auswirkungen auf die Gestaltung der IT der öffentlichen Verwaltung haben.

Gemäß Kabinettbeschluss gehören zudem folgende Aspekte zum zentralen Aufgabenbereich des Beauftragten:

» Ausarbeitung der eGovernment-/IT- und IT-Sicherheitsstrategie des Bundes,

» Steuerung des IT-Sicherheitsmanagements des Bundes,

» Entwicklung von Architektur, Standards und Methoden für die IT des Bundes,

» Steuerung der Bereitstellung zentraler IT-Infrastrukturen des Bundes.

Der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik sieht drei Ziele für eine gute IT-Steuerung des Bundes als erfolgskritisch an:

» Der Bund muss seine IT effektiv, effizient, sicher und zukunftsfähig aufstellen.

» Der Bund muss leistungsfähige IT-Infrastrukturen für eine elektronische Kommunikation zwischen Bürgern, Unternehmen und Behörden schaffen oder ihre Errichtung fördern.

» Der Bund muss die Informationsgesellschaft in Deutschland langfristig fördern, indem er die Rahmenbedingungen für innovative IT und verlässliche elektronische Kommunikation zukunftsfähig gestaltet.

Klaus Vitt, der bislang Genaralbevollmächtigter bei der Bundesanstalt für Arbeit war, wird voraussichtlich am 1. Oktober die Funktion eines dritten Staatssekretärs im Bundesinnenministerium übernehmen.

Als neuer dritter Staatssekretär soll Vitt die Themenbereiche Digitalisierung, eGovernment und IT von Staatssekretär Engelke übernehmen. Hans-Georg Engelke hat die Funktion des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik von Staatssekretärin Rogall-Grothe übernommen und wird sie bis zum Arbeitsantritt von Klaus Vitt ausüben.

Hans-Georg Engelke verantwortet dann – wie gemeldet – die Grundsatzfragen der Innenpolitik sowie das Staats- und Verfassungsrecht. Außerdem ist Engelke zuständig für die Themen Sport, Öffentlicher Dienst und die Zentralabteilung des Innenministeriums.

Darüber hinaus ist Engelke, bis zur Übernahme durch Klaus Vitt, Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik und verantwortlich für die Organisation und Modernisierung der Verwaltung.

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