Förderung von kommunalem eGovernment

Bund gewährt Finanzspritze für drei Modellgemeinden

| Redakteur: Manfred Klein

Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe mit Vertretern der Städte Düren und Gütersloh sowie des Landkreises Cochem-Zell bei der Auftaktveranstaltung "Modellkommune eGovernment"
Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe mit Vertretern der Städte Düren und Gütersloh sowie des Landkreises Cochem-Zell bei der Auftaktveranstaltung "Modellkommune eGovernment" (Foto: BMI)

Die Städte Düren und Gütersloh sollen zusammen mit dem Landkreis Cochem-Zell die Potenziale von eGovernment im vom BMI geförderten Projekt Modellkommune eGovernment ausloten. Diese und weiter spannende Themen in der heute erschienen Ausgabe von eGovernment Computing.

Welche Potenziale kann das eGovernment-Gesetz im kommunalen Umfeld entwickeln? Diese Frage will das Bundesinnenministerium mit dem Modellprojekt eGovernment in ausgewählten Kommunen untersuchen – und rief im Oktober bundesweit zur Teilnahme auf. Mit Düren und Gütersloh sowie dem Landkreis Cochem-Zell stehen die Teilnehmer nun fest. Ihre eGovernment-Projekte werden mit jeweils 100.000 Euro gefördert.

Ausgewählt wurden die Gewinner von einer Jury aus Vertretern des Bundesinnenministeriums, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie unabhängigen Experten aus 44 eingereichten Bewerbungen.

Mit dem Modellprojekt sollen die Gewinner bei der Konzeption und Umsetzung von eGovernment-Anwendungen unterstützt werden.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, die auch den Startschuss für das Projekt gegeben hatte, erklärte anlässlich der Bekanntgabe der Pilotkommunen: „Das eGovernment-Gesetz hat die vernetzte Verwaltung zum Ziel, also durchgängige, medien­bruchfreie, arbeitsteilige Prozesse. Eine effiziente und effektive Umsetzung erfordert ein gemeinsames Vorgehen. Mit der Modellkommune eGovernment werden die sehr verschiedenen Ausgangssituationen in den Verwaltungen sichtbar, für die wir nach gemeinsamen Lösungen suchen.“

„Von diesen Erfahrungen können andere lernen und sie dabei in ihren Planungen berücksichtigen. Das schont nicht nur personelle und finanzielle Ressourcen, sondern dient auch einer wünschenswerten Standardisierung von Verwaltungsdienstleistungen, die über Kommunal- und Landesgrenzen hinweg immer Bürger und Unternehmen als Adressaten im Fokus haben muss.“

Und Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, bewertete das Modellprojekt so: „Modellprojekte zeigen immer nur einen Ausschnitt aus der Wirklichkeit, aber auch die Bereitschaft zur Veränderung. Und das ist ein besonders interessanter Aspekt des Modellprojekts eGovernment, von dem beide Seiten profitieren. Der Bund bekommt durch die direkten Kontakte zu den Mitarbeitern in der Kommune eine authentische Situationsbeschreibung, die Kommunen einen Blick für die Schaffung eines Rechtsrahmens, der vor allen Dingen der Kooperation und Kollaboration dient.“

Bei allen drei Projekten werde es jetzt darauf ankommen, diese nicht zu bürokratisieren, sondern immer wieder eine dynamische Anpassung zuzulassen, ja diese sogar zu fördern. Auch werde es darauf ankommen, einen Community-Gedanken bei allen Akteuren zu entwickeln. „In diesem Sinne wird der Deutsche Städte- und Gemeindebund das Projekt begleiten und aufmerksam verfolgen“, so Habbel.

An dem Vorhaben konnten sich bis Ende November sich alle Städte und Gemeinden bis 300.000 Einwohner sowie alle Landkreise bewerben. Mit dem Pilotvorhaben sollten auch Kommunen erreicht werden, die bisher noch keine Vorreiterrolle beim eGovernment einnehmen, aber in der Bewerbung einen überzeugenden Vorschlag für eine eGovernment-Anwendung und deren Umsetzung präsentieren. Was zeichnet nun die Gewinnerprojekte aus?

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